Die digitalen Grenzen der Meinungsfreiheit

  • Aden Sorge
Schlagworte: Digitaler Wahlkampf, soziale Netzwerke, Facebook, Twitter, Instagram, Deplatforming, Sperrung, Account, Nutzerkonto, politische Amtsträger

Abstract

Der digitale Wahlkampf eröffnet den politischen Parteien neue Chancen der politischen Kommunikation mit Wählern und Wählerinnen. Mit vergleichsweise geringem Aufwand wird eine reichweitenstarke, zeit- und ortsunabhängige, zielgruppengenaue politische Kommunikation möglich, die eine umfassende Partizipation gerade junger Bürger und Bürgerinnen am Prozess der politischen Willensbildung attraktiver und wahrscheinlicher macht. Zugleich hat die Nutzung von digitalen Plattformen wie Twitter, Facebook, Instagram & Co. Auch seine Schattenseiten: das Verbreiten von Falschinformationen, rassistischen und beleidigenden Äußerungen, das Sähen von Zweifel über die Integrität der Wahlen und Aufrufe zu gewalttätigen Ausschreitungen. Dies führte unter anderem zur Sperrung des Twitter-Accounts des 45. Präsidenten der USA Donald Trump und wirkte wie ein Brennglas auf das Problem des „Deplatforming“. Der Beitrag untersucht vor diesem Hintergrund die Problematik der Sanktionierung von Nutzerkonten auf sozialen Plattformen und arbeitet die Unterschiede zwischen der Sperrung von Nutzerkonten politischer Amtsträger und sonstigen Nutzern heraus.

Veröffentlicht
2021-04-27