Brasilien und das Parteiensystem: Reformen und Kontinuität

Abstract

Vor allem seit dem Amtsenthebungsverfahren von Präsidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 ist eine zunehmende politische Instabilität in Brasilien zu verzeichnen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte das Land noch nie so lange in einer Demokratie gelebt, doch angesichts der sich abzeichnenden akuten Schwachstellen entfachte sich erneut eine Diskussion über die Notwendigkeit, Anpassungen am politischen System vorzunehmen. Die angestrebten Veränderungen bezogen sich auf die Wahlen von 2018 und die Regierungsfähigkeit des nächsten gewählten Präsidenten. Auf der Grundlage einer empirischen Bewertung der 2017 vom brasilianischen Kongress verabschiedeten Minireform analysiert der Beitrag Daten der brasilianischen Wahlen auf Bundesebene und Ebene der Bundesstaaten (eleições gerais) von 2014 und 2018 sowie der Kommunalwahlen von 2016 und 2020. Ziel der Untersuchung ist, die Folgen der (Mini-)Wahlreform von 2017 auf das Parteiensystem zu untersuchen und die Auswirkungen auf den politischen Wettbewerb im Hinblick auf drei Aspekte zu prüfen: 1) die Auswirkungen der 2018 eingeführten Leistungsklausel (cláusula de desempenho), die auch als Sperrklausel bezeichnet wird, aber nicht wirklich der deutschen Klausel entspricht, da sie den Zugang zur Finanzierung einschränkt, aber nicht die Repräsentation im brasilianischen Parlament, 2) die Auswirkungen des Verbots von Wahlkoalitionen bei Verhältniswahlen auf kommunaler Eben (coligações proporcionais) und 3) die neuen Regeln der Wahlkampffinanzierung.