Pluralismus als Maxime des Versammlungsrechts

Abstract

In der rechtspolitischen Diskussion mehren sich die Aufrufe nach Restriktionen und Verschärfungen im Versammlungsrecht. Der vorliegende Beitrag soll als Gegenaufruf verstanden werden. Er möchte die Versammlungsfreiheit gerade in Zeiten von scheinbaren Zuspitzungen weiter vom Bürger und seinen Rechten her verstehen, die die demokratische Offenheit bei der Gemeinwohlfindung gewährleisten. Ausgehend von der verfassungsrechtlichen Verortung der Versammlungsfreiheit im repräsentativ-demokratischen System sowie der Deutung des Grundrechts in der Rechtsprechung des BVerfG soll eine Betrachtung von Bedeutung und Funktion des Art. 8 GG im Lichte der Pluralismustheorie erfolgen um diese schließlich auf eine für die Rechtsanwendung taugliche Formel zu bringen.