Bundesverfassungsgericht im Parteienstaat Deutschland: ein kurzer Kommentar aus chinesischer Sicht

Abstract

Das deutsche Bundesverfassungsgericht genießt ohne Zweifel ein hohes Ansehen, nicht nur in Deutschland, sondern auch im Ausland. Es stellt sich die Frage, ob es neben den theoretischen Argumenten noch andere praktische, gesellschaftliche oder historische Ursachen für den Erfolg des deutschen Bundesverfassungsgerichts und dessen Legitimation im Volk gibt. Insbesondere wird dabei die Rolle der Parteien und das Verhältnis zwischen Parteiendemokratie und BVerfG beleuchtet.