Meereskräuseln statt Red Wave: Die US-Kongresswahlen 2022 in parteipolitischer Perspektive

Abstract

Traditionell verheißen die Zwischenwahlen zur Legislaturhälfte für den amtierenden US-Präsidenten nur wenig Gutes: In vielen Fällen lähmen sie die gesetzgeberische Gestaltungsmacht der Folgejahre, führen zum Verlust etwaiger Kongressmehrheiten und bedingen so ein Klima der Impotenz. Vor diesem Hinter-grund und unter Berücksichtigung der strukturellen Probleme der Biden-Regierung muss der Wahlausgang 2022 – dem ausgesprochen knappen Verlust des Repräsentantenhauses stand ein gewonnener Mehrsitz im Senat gegenüber – als Überraschungserfolg der Demokraten gelten. Und doch könnte der Partei schon bald neuer Ärger ins Haus stehen, insbesondere für den Fall, dass es dem mit einem Fabelergebnis wiedergewählten Floridaner Gouverneur Ron DeSantis tatsächlich gelingen sollte, sich zum neuen Lordsiegelbewahrer der Republikaner aufzuschwingen. Der Beitrag beleuchtet diese und verwandte Aspekte und verknüpft sie mit weiterführenden Überlegungen zu den wahlgeo- und demografischen Herausforderungen beider Großparteien.