Entscheidungen in der Sache des Bundesverfassungsgerichts

Zur jüngeren Entwicklung des Wahlrechts

Autor/innen

  • Michael Koß

DOI:

https://doi.org/10.24338/mip-2023253-258

Schlagworte:

Entscheidungen in eigener Sache, Gemeinwohl, Individualinteressen, strukturell gleichlaufende Interessen, Machterhaltung, Kontrolldefizit, BVerfG, Europäischer Gerichtshof, EuGH, Supreme Court

Abstract

In jüngster Zeit stellt sich insbesondere im Bereich des Wahlrechts immer mehr die Frage, wer hier eigentlich Entscheidungen in eigener Sache trifft. Der Beitrag möchte sowohl beleuchten, was dafürspricht, dass es das Bundesverfassungsgericht ist, das in Fragen des Wahlrechts eine „eigene Sache” vertritt, als auch Ursachen für diese Entwicklung benennen.

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Veröffentlicht

2023-10-20