MIP 2023 | Heft 2
Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“
Schlagworte:
Entscheidungen in eigener Sache, Gemeinwohl, Individualinteressen, strukturell gleichlaufende Interessen, Kontrolldefizit
Abstract
Wie ist es verfassungsrechtlich und politikwissenschaftlich zu analysieren und zu bewerten, wenn das Parlament „in eigener Sache“ entscheidet? Welche Bedeutung haben solche Konstellationen für die Stabilität und Funktionsfähigkeit der Demokratie? Welche Mechanismen können den Konflikt entschärfen? Können aus der Verfassung bestimmte prozedurale Pflichten oder aber die Notwendigkeit der Einschaltung unabhängiger Akteure abgeleitet werden? Diese Ausgabe der MIP stellt die zum Teil erweiterte Fassung der Beiträge dar, die im Rahmen des gleichnamigen Online-Symposiums auf dem Verfassungsblog erschienen sind.
Veröffentlicht
2023-10-20
Rubrik
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