Die SPD am Scheideweg – War die große Koalition alternativlos?

  • Karl-Heinz Naßmacher
  • Johannes N. Blumenberg
Schlagworte: SPD, Große Koalition, Koalition, Neuwahl, Minderheitsregierung, Art. 63 GG, Vertrauensfrage, Bundestagsauflösung, Wählerwille, Urabstimmung, Mitgliederentscheid

Abstract

Der Weg in die große Koalition war 2017 für die SPD aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht so unausweichlich, wie es öffentlich dargestellt wurde. Eine Ablehnung durch die SPD hätte auch nicht zwingend zu einer Neuwahl geführt. Der Beitrag zeichnet vier für die SPD grundsätzlich gangbare Wege vor und skizziert deren mögliche Implikationen. Wenngleich verfassungstheoretisch und emprisch letztlich nur eine tolerierte Minderheitsregierung oder die große Koalition als realistische Optionen der SPD-Führung verblieben, so war die große Koalition dennoch für die SPD keineswegs alternativlos. Aber auch die Entscheidung für eine andere Option hätte mittelfristig wahrscheinlich nicht zu einem Erstarken der deutschen Sozialdemokratie geführt.

Veröffentlicht
2019-04-05