Wieviel Populismus steckt im BSW? Eine Untersuchung der Programme zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg 2024

Abstract

In der Forschung ist die ideologische Position des 2023/24 neu gegründeten „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) noch umstritten. Insbesondere die Frage, ob man es beim BSW mit einer (auch) populistischen Partei zu tun hat, ist ein gutes Jahr nach dessen Gründung noch offen. Um dieser Frage nachzugehen, werden im folgenden Beitrag die Wahlprogramme des BSW in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zu den Landtagswahlen 2024 auf das Vorliegen (rechts-)populistischer Aussagen hin untersucht. Die analytische Basis zur Formulierung der einschlägigen Kategorien bietet eine Durchsicht der aktuellen Forschung zu Populismus. Die Analyse ergibt, dass sich ein signifikanter Anteil (rechts-)populistischer Äußerungen in den drei Programmen finden lässt. Offen muss angesichts in der Forschung noch unklarer Schwellenwerte und trennscharfer Parameter sowie aufgrund der Beschränkung auf Wahlprogramme bleiben, ob sich das BSW per se als „populistische Partei“ klassifizieren lässt.