Wahlgeheimnis vor dem Aus? Globaler Normenwandel
Schlagworte:
Briefwahl, Geheimheit, Wahlgeheimnis, Wahlbeteiligung, Wahlrecht, Online-Wahlen, Wahlinfrastruktur, händische Vorabwahl, vorgezogene Urnenwahl, Auslandsdeutsche, Wahlkabine, Briefwähler, Briefwahlstatistik, Präsenzwähler, Vorabwahl
Abstract
Die Briefwahl - der Sache nach eine demokratische Innovation - wird auf den Prüfstand des Wahlrechtsgrundsatzes der Geheimheit der Wahl gestellt. Ausgehend von einer tatsächlichen Betrachtung, welche Form von Briefwahl wo und für welche Gruppen eingerichtet wurde, wird die Norm der Geheimhaltung definiert. Welche nationale und internationale rechtliche Rahmengesetzgebung und welche Richtlinien fokussieren auf die Geheimhaltung der Wahl? Ist es zu einem Wandel von Normen und zu unterschiedlichen oder neuen Einstellungsmustern gegenüber dem Prinzip der Geheimhaltung gekommen? Der Beitrag analysiert vor diesem Hintergrund die Briefwahl in Bezug auf ihre Nutzung bei der Bundestagswahl in Deutschland.
Veröffentlicht
2019-11-27
Rubrik
Aufsätze
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