Fraktionsgeschäftsordnungen als unbestelltes Feld der Politikwissenschaft

Abstract

Fraktionsgeschäftsordnungen regeln die Binnenorganisation parteilicher Gruppierungen im Parlament. Als „Verfassungen“ der Fraktionen sind sie sowohl funktional als auch demokratietheoretisch von großer Relevanz, wenn man nach der Arbeitsweise und Willensbildung der Fraktionen sowie des Parlaments insgesamt fragt. Im Gegensatz zu den aktuell verstärkt erforschten Parlamentsgeschäftsordnungen sind die Fraktionsstatuten allerdings ein politikwissenschaftlich kaum bestelltes Forschungsfeld, dem zuvorderst die Rechtswissenschaft einige Aufmerksamkeit geschenkt hat. In dem neu eingerichteten Forschungsprojekt „Standing Orders of Parties in Parliament“ (SOPiP) werden Fraktionsgeschäftsordnungen sowohl im Zeitverlauf als auch international vergleichend untersucht. In diesem Beitrag werden bestehende Untersuchungsdesiderate sowie Grundzüge des Forschungsprogramms vorgestellt. Eine erste Kurzanalyse geht Veränderungen hinsichtlich Umfang und Inhalt der Regelungen nach. Darin werden Statuten aus der Frankfurter Nationalversammlung bis hin zum 19. Deutschen Bundestag sowie Beispiele aus Armenien, Finnland, Italien, Tschechien oder der Schweiz berücksichtigt.