Der Bundeswahlausschuss und die Bundestagswahl 2021

Autor/innen

  • Johannes Risse

DOI:

https://doi.org/10.24338/mip-20221-19

Schlagworte:

Bundeswahlausschuss, Bundestagswahl 2021, Mängelbeseitigungsverfahren, Beteiligungsanzeige, Online-Sitzung, Parteieigenschaft, Rechenschaftspflicht, Unterstützungsunterschriften, Wahlvorschlag, Wahlvorschläge, Listenaufstellung, Parteiöffentlichkeit

Abstract

Der Beitrag behandelt die Entscheidungen, die der Bundeswahlausschuss zu den Bundestagswahlen 2021 zu treffen hatte, namentlich Besonderheiten bei der Feststellung der Parteieigenschaft und des Verlustes der Parteieigenschaft wegen Nichterfüllung der Rechenschaftspflicht und der Zulassung der Wahlvorschläge (Kandidatenlisten), ferner die Behandlung von Regelwidrigkeiten, zu denen es bei der Durchführung der Wahlen kam.

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Veröffentlicht

2022-04-19