Warum sich die mehrstufige Wahlprüfung bewährt hat

Frank Bätge

doi:10.24338/mip-2022379-384

Warum sich die mehrstufige Wahlprüfung bewährt hat

Autor/innen

Frank Bätge

DOI:

https://doi.org/10.24338/mip-2022379-384

Schlagworte:

Wahlprüfung, Zweistufigkeit, Instanzenzug, Beschwerde, Wahlfehler, Wahlwiederholung, Wahlprüfungsausschuss, Mandatsrelevanz, demokratische Legitimation

Abstract

Der Beitrag betrachtet die Zweistufigkeit des Wahlprüfungsverfahrens, bei der die Entscheidung des Bundestages der Überprüfung durch das Bundesverfassungsgerichts vorgeschaltet ist, vor den Hintergründen des Zwecks der Wahlprüfung, ihrer historischen Entwicklung und der Einbettung in den Gesamtzusammenhang einer Wahl.