Warum sich die mehrstufige Wahlprüfung bewährt hat

  • Frank Bätge
Schlagworte: Wahlprüfung, Zweistufigkeit, Instanzenzug, Beschwerde, Wahlfehler, Wahlwiederholung, Wahlprüfungsausschuss, Mandatsrelevanz, demokratische Legitimation

Abstract

Der Beitrag betrachtet die Zweistufigkeit des Wahlprüfungsverfahrens, bei der die Entscheidung des Bundestages der Überprüfung durch das Bundesverfassungsgerichts vorgeschaltet ist, vor den Hintergründen des Zwecks der Wahlprüfung, ihrer historischen Entwicklung und der Einbettung in den Gesamtzusammenhang einer Wahl.

Veröffentlicht
2022-11-22