Warum sich die mehrstufige Wahlprüfung bewährt hat

Autor/innen

  • Frank Bätge

DOI:

https://doi.org/10.24338/mip-2022379-384

Schlagworte:

Wahlprüfung, Zweistufigkeit, Instanzenzug, Beschwerde, Wahlfehler, Wahlwiederholung, Wahlprüfungsausschuss, Mandatsrelevanz, demokratische Legitimation

Abstract

Der Beitrag betrachtet die Zweistufigkeit des Wahlprüfungsverfahrens, bei der die Entscheidung des Bundestages der Überprüfung durch das Bundesverfassungsgerichts vorgeschaltet ist, vor den Hintergründen des Zwecks der Wahlprüfung, ihrer historischen Entwicklung und der Einbettung in den Gesamtzusammenhang einer Wahl.

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Veröffentlicht

2022-11-22

Ausgabe

Nr. 4 (2022): Zeitschrift für Parteienwissenschaften – Sonderausgabe "Wahlprüfung in der Prüfung" in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie

Rubrik

Aufsätze